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Fr, 22.02.2019  
 
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Streichkonzert [01.04.2010]  

Heute teilte Innenminister Klaus Schlie die seit Wochen in den Köpfen spukende Liste der zu streichenden Aufgaben vor.

Aufgaben, die mehr zur „Kür“ gehören, die wir uns aufgrund drastisch steigender Belastung nicht mehr leisten können, um unseren Kernaufgaben, Einsatz, Strafverfolgung und Präsenz noch wahrnehmen zu können.

Diese Liste umfasst:


- Auflösung der Polizei Big-Band
- Einstellung der Polizeishows in Kiel und Neumünster
- Reduzierung der Verkehrslehrertätigkeit in den Schulen
- Abgabe der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten
- Abgabe der Behörde für Hafenanlagensicherheit
- Zentralisierung der polizeilichen Ausbildung
- Outsourcing im IT- Bereich
- Reduzierung der Freistellung nach dem BFQG
- Zusammenlegung von PBR und PAR
- Auflösung der Verkehrsunfalldienste Kiel und Lübeck
- Verzicht auf polizeiliche Unfallforschung
- Reduzierung des Bereichs Qualitätsmanagement
- Betrachtung des VÜD Neumünster
- Reduzierung des ärztlichen Dienstes
- Reduzierung der Öffentlichkeitsarbeit

Der Innenminister stellte klar, es geht nicht mehr um das ob – nur noch um das wie!

Die Liste steht nicht unbedingt im Einvernehmen mit den Behördenleitern, wurde mangels Alternativen jedoch mitgetragen.

Der Landesvorsitzende, Ernst Meißner, zeigte sich enttäuscht. „Die DPolG hatte einen mit Stellen hinterlegten Aufgabenabbau erwartet. Hier werden Stunden gesammelt (BFQG) oder Aufgaben anderen übertragen, die ohnehin schon hoch belastet sind (VÜD-VUD) an Reviere pp.“ Provokativ fügte er hinzu: „Die DPolG vermisst den Personenschutz auf der Liste. Hier würde die Politik ein Outsourcing hautnah zu spüren bekommen.“

Erstes Fazit der DPolG:
Der Ansatz ist richtig; einige Punkte gehören dort nicht hinein. Für eine Bewertung ist es noch zu früh. Näheres im nächsten Polizeispiegel.

Ernst Meißner

Landesvorsitzender

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